Attac & der G8 in Deutschland

Noch nie seit Gründung von Attac gab es in Deutschland zwei internationale politische Großereignisse. Die deutsche Präsidentschaft in G8 und EU wird die internationale Politik für mindestens ein halbes Jahr in das Zentrum der öffentlichen Debatte rücken. Globale Energiekrise, Armut in den Entwicklungsländern, Steuersenkungswettlauf, sich globalisierende Prekarisierung, Verschuldung, die Krise der EU, internationale Steuern und viele andere Attac-Themen werden mehr Aufmerksamkeit denn je erfahren. Der Protest gegen den G8-Gipfel, der vom 6.-8.6.2007 in Heiligendamm (Mecklenburg-Vorpommern) stattfinden wird, kann für die globalisierungskritische Bewegung zu einer Frischzellenkur werden. Dazu müssen wir die Chance G8 durch eine große Attac-Kampagne nutzen. Auch die Aktivitäten zur EU-Ratspräsidentschaft sollten zu den Protesten in und um Heiligendamm moblisieren
Gipfelproteste sind schon lange das Symbol für die globalisierungskritische Bewegung. Nun kommt der G8 nach Deutschland und damit wieder auf das europäische Festland. Mit Genua ist Attac bekannt geworden. Viele in Attac wünschen sich, dass der G8-Gipfel in Heiligendamm für die sozialen Bewegung die Bedeutung eines “deutschen Genua” bekommt. Attac hat die Chance und von Attac wird von innen und außen erwartet, dass wir einen erheblichen Beitrag dazu leisten. Der G8 symbolisiert mehr als irgendeine andere internationale Institution die ökonomische und politische Ordnung der Welt. Eine Gruppe von acht Industrieländern setzt in nicht-öffentlichen Beratungen die Agenda für die anderen internationalen Institutionen. Es sind genau die Länder, in denen sich die größten Finanzzentren, der Sitz der meisten Konzerne, die meisten Milliardäre und ein unersättlicher Hunger nach Konsum und Rohstoffen konzentriert. Die deutsche G8-Präsidentschaft mit dem Gipfel in Heiligendamm als Höhepunkt bietet damit eine fünffache Chance:

Forderungen und Alternativen bekannt machen
Wir können unsere Forderungen nach einer anderen Welt bekannt machen. Das gilt sowohl für solche Forderungen mit einem attac-typischen Schuss utopischen Charakters wie “globale soziale Rechte” und “globale Bewegungsfreihheit”. Es gilt ebenso für die Attac-Forderungen nach sozialen und ökologischen Regulierungen, die - politischen Willen vorausgesetzt - ohne weiteres umsetzbar wären. Die Ideen von internationalen Steuern, Schuldenstreichung, sozialen und ökologischen Regeln im Welthandel, Mindeststeuersätzen, usw. können eine in Deutschland bisher ungekannte Popularität gewinnen. Anders als die meisten anderen Organisationen kann Attac scheinbare Ein-Punkt-Forderungen mit Visionen von einer anderen Welt zusammenbringen.

Das Ganze zusammen denken und vermitteln
Der G8 ist die Chance unsere Attac-Inhalte zusammen zu denken. Anders als bei vergangenen G8-Gipfeln muss es uns gelingen unsere Themen aufeinander zu beziehen und als eine andere Globalisierung sichtbar werden zu lassen. So können wir falsche Alternativen vermeiden und nur scheinbar nationale, innenpolitische Forderungen zusammen denken mit einer Analyse des internationalen politischen und wirtschaftlichen (Un-)Ordnungsrahmens. Dem können wir entgegenstellen unsere auf die globale und europäische Ebene gerichteten Forderungen.

Die ganze Breite friedlicher Aktionsformen
Eine Attac-Kampagne gegen den G8 bietet uns die Möglichkeit, alle Muskeln einer “Volksbildungsbewegung mit Aktionscharakter” spielen zu lassen. Eine G8-Kampagne umfasst sowohl die inhaltliche Auseinandersetzung mit den globalen Ungerechtigkeiten und der rasch voranschreitenden Naturzerstörung. Mit gut gemachten Materialien, Bildungsveranstaltungen und Aktionen kann Attac als Volksbildungsbewegung quicklebendig werden. Gleichzeitig führt diese Aufklärungsarbeit hin zu Aktionen vor und parallel zum G8-Gipfel in Heiligendamm. Bei diesen Aktionen können wir uns an symbolischen Aktionen auf der Straße, Gegengipfel, Großdemonstration, Kulturevents bis hin zu Aktionen zivilen Ungehorsams beteiligen. Attac kann in seiner ganzen Vielfalt sichtbar werden.

Brückenbauerin
Um den G8 zu einem BewegungsMegaEvent zu machen, braucht es ein Bündnis, das weit über den Rahmen von Attac hinausreicht. Attac kommt beim Bauen breiter Bündnisse eine wichtige Rolle zu. Zum einen sind wir selbst ein breites Netzwerk und kennen daher die Bedürfnisse vieler ParterInnen. Zweitens ist Attac durch seine Pluralität in vielen Organisationen und Spektren ein akzeptierter Gesprächspartner. Wir können mit der entwicklungs-NGOs genauso sprechen wie mit den Arbeitsloseninitiativen, mit der radikalen Linken wie mit den Kirchen, mit der Umweltbewegung genauso wie mit den Gewerkschaften. Diese Kontakte müssen wir nutzen, damit wichtige Aktionselemente wie Großdemo, Gegenkongress und Kulturevents breite Unterstützung finden.

Zu Gast bei G8-Feinden
Attac als internationales Netzwerk hat die Chance einen Beitrag zur Internationalisierung des Protestes zu leisten. Aus NGOs und Bewegung werden ohnehin viele Menschen zu den Protesten und Gegengipfel kommen. Attacs Ziel muss es sein, auch den Massenprotest zu internationalisieren. Schon beim europäischen Sozialforum in Athen, beim Weltsozialforum in Nairobi im Januar 2007 und bei den weiteren internationalen Protest-Events sollten wir viele Leute zu Gästen bei G8-Feinden machen.

Fazit: G8 ist kein Event, sondern ein Prozess
Um diese Chancen zu nutzen, ist entscheidend die G8-Aktivitäten nicht als eine große Veranstaltung rund um Rostock zu verstehen, sondern als einen längeren Prozess. Zwar gehört dazu auch die Vorbereitung in Bündnissen bundesweit, aber dieser Prozess kann nur gelingen, wen er vor Ort Wurzeln schlägt. Dort muss die Mobilisierungs- und Bildungsarbeit stattfinden. Dort sind die vielen Einzelnen, die jetzt schon in der Vorbereitung auf Heiligendamm aktiv werden wollen. Dort kann nach den Massenprotesten hoffentlich die entstandene Bewegungsdynamik in neuen Kampagnen aufgenommen werden. Sowohl die Gruppen vor Ort als auch unsere überregionalen AGs sollten vorbereitet sein.

Werner Rätz & Sven Giegold
Für die G8-Projektgruppe

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