Erinnern sie sich noch an letztes Jahr? Die Banken gehörten noch den Aktionären, Afghanistan den Militärs und die Straßen gehörten den dicken Autos. Die Reichen waren noch reich, die Armen arm, und niemand glaubte ernsthaft, dass sich daran etwas ändern könnte.
Sicherlich – ein paar Weltverbesserer wollten schon damals alles ändern. Eine gerechtere Gesellschaft sei möglich, das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht, hieß es. Wenn überhaupt jemand darauf reagierte, dann mit Spott oder Entrüstung: „Unrealistisch, Wünsch-Dir-Was-Politik, unbezahlbar“, war die einhellige Meinung von Chefredakteuren, Professoren und Ministerinnen. Doch um die Meinungsführer von damals ist es längst still geworden. In den vergangenen Monaten wurde ihre Welt derartig auf den Kopf gestellt, dass dem einen oder anderen wohl immer noch schwindelig ist.
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Anfangs war es noch harmlos: Die Commerzbank wurde zwar verstaatlicht, über die Geschäftspolitik bestimmten aber weiter die alten Banker. Doch das änderte sich schnell, als weitere Banken vor der Pleite standen, die alten Eliten abgelöst und umfassende Vergesellschaftungen beschlossen wurden. Damit hatte die Politik ein Exempel gesetzt. Alle Beteuerungen, die Banken seien ein Sonderfall, nutzten nichts, als auch die Produktionswirtschaft in eine immer tiefere Krise rutschte. General Motors ging Bankrott und Opel drohte das gleiche Schicksal. Doch anstatt sich abwickeln zu lassen, übernahmen die Beschäftigten in Rüsselsheim das Unternehmen und organisierten sich genossenschaftlich mit Überbrückungskrediten der Regierung. Doch es kam noch besser: Zusammen mit Gewerkschaften und Umweltverbänden wurde ein vollständig neues Unternehmenskonzept entwickelt. Vergangene Woche liefen die ersten umweltfreundlichen Nahverkehrs-Triebwagen bei Opel vom Band.
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Sicherlich – ohne Druck von der Straße, wäre es vielleicht auch bei Opel nicht so schnell gegangen. Hunderttausende strömten vergangenen Mai durch die Städte und zwangen die neue Bundesregierung zu ungewöhnlichen Maßnahmen: Staatliche Investitionen in den Nahverkehr, in erneuerbare Energien, Schulen und Sozialsysteme wurden massiv ausgeweitet, Privatisierungen rückgängig gemacht.
Finanziert wurden die öko-sozialen Staatsausgaben mit Hilfe einer ganz neuen Verteilungspolitik: Sonderabgaben für große Vermögen und eine tief greifende Erbschaftssteuer wurden eingeführt, das neues Steuersystem belastete auf einmal die Reichen und Gewinneinkommen. „Wenn der politische Wille da ist, ist es gar nicht so schwer“, zeigte sich der Bundesfinanzminister damals verblüfft.
Nachdem der „Krieg gegen den Terrorismus“ von US-Präsident Barack Obama offiziell für beendet erklärt wurde, wächst zudem der Druck, die Militäretats zugunsten von Sozialausgaben massiv zu kürzen. Erste Schritte in diese Richtung zeigen sich bei den Verhandlungen über einen neuen EU-Vertrag.
Die größte Wirtschaftskrise seit der großen Depression hat sich zugleich als Chance für einen tiefen globalen Wandel gezeigt. Die Zukunft ist wieder offen.
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