ZEIT ONLINE

Konnten die USA die Nachkriegsordnung des vergangenen Jahrhunderts fast im Alleingang gestalten, so werden nun auf verschiedenen Ebenen neue Strukturen errichtet. In Lateinamerika, im Nahen Osten und Nordafrika entstehen neue regionale Währungsverbünde mit einer gemeinsamen wirtschaftspolitischen Koordinierung. Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank – jahrzehntelang Vorreiter von Deregulierung und Privatisierung – haben seit dem Crash ihren Einfluss endgültig verloren. Inzwischen ist unklar, welches Gewicht die Entscheidungen einzelner globaler Institutionen noch haben.

Wenn Regierungen von sozialen Bewegungen im Monatsrhythmus aus dem Amt gejagt werden und sich daher Staatenallianzen in atemberaubendem Tempo ändern, sind internationale Verhandlungen ein äußerst unübersichtliches Gelände.

Wird es gelingen ein funktionsfähiges Gebäude zu errichten, oder steht ein Kollaps globalen Regierens vor der Tür? Trotz der Verabschiedung eines Pakts über internationale Steuern war das vergangene Treffen der G20 in Brasilia wohl das letzte seiner Art. „Ich sehe nicht, dass weiterhin derart exklusive Treffen abgehalten werden können, während die UN-Vollversammlung mit ihren 193 Mitgliedern das Weltfinanzsystem auf eine neue Grundlage stellt,“ kommentiert Rayhdan Dash vom South Center, einem Beratungsinstitut für Regierungen aus dem Süden. Diese Dynamik in den Vereinten Nationen war keineswegs vorgesehen. Lediglich Empfehlungen sollte die von dem Ökonomen Joseph Stieglitz geleitete Kommission für eine neue Weltfinanzarchitektur erarbeiten. Stattdessen brachten vor allem Länder aus dem Süden und Osteuropas überraschend Vorschläge zur Abschaffung hochriskanter Fonds, sowie für ein neues Weltfinanzsystem in die Generalversammlung ein und setzen sich durch. Dieser Coup geschah jedoch nicht aus heiterem Himmel: Neben der Gründung neuer regionaler Institutionen werden alte Organisationen wie die UN von neuen Dynamiken erfasst. Zudem treten nichtstaatliche Akteure in neuer Form auf: So war ein Schlüssel für die Ereignisse in der UN ein erstes Treffen internationaler Gewerkschaftsspitzen im marrokanischen Rabat und eine Serie von Konsultationen in den folgenden Wochen. „Die Krisenereignisse haben zu einem neuen Selbstbewusstsein von Belegschaften, die um ihre Arbeitsplätze kämpfen, und somit auch bei den Gewerkschaften geführt“, meint Olivier Orsatti, Vizepräsident des Internationalen Gewerkschaftsbundes IGB. „Unser Ziel ist, bisherige exklusive Clubs wie G20, die OECD und andere aufzubrechen und Gewerkschaften und andere zivilgesellschaftliche Organisationen mit an den Verhandlungstisch zu bringen.“ Kein Zweifel, die Zeiten der Vorherrschaft der G8 sind vorbei, und die G20 waren ein Übergangsmodell. Wir sind in der multipolaren Konstellation angekommen. An Schwellenländer wie China und Brasilien und neue Gruppen von kleineren Staaten im Süden führt kein Weg mehr vorbei.

Aber ob die Zukunft den G193 gehört, ist offen. Zu unterschiedlich sind die Vorstellungen.

Multipolar ist aber nicht nur das Verhältnis der Staaten geworden: Internationale Wirtschaftspolitik wird immer stärker auch von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen mit gestaltet. Beide hinterlassen deutliche Spuren bei der Entwicklung der neuen Weltwirtschaft. Während die Welthandelsorganisation mit ihrer Liberalisierungs- und Deregulierungspolitik nur noch ein Schatten ihrer selbst ist, werden Dutzende neuer Handelsabkommen geschlossen, die vor allem regionale Wirtschaftskreisläufe fördern und die Rechte von Beschäftigten verankern. „Zugegeben: Die Situation mit all dieser neuen Handelsabkommen ist ziemlich chaotisch; aber trotz der ökonomischen Einbrüche haben sich die Lebensbedingungen für Millionen Menschen welt-weit verbessert“, stellt Marta Perreira, Vize-Präsidentin des internationalen Kleinbauernverbandes Via Campesina aus Ecuador, fest. Statt globalem Handel und Standortkonkurrenz stehen regionale ökonomische Güterversorgung im Vordergrund der neuen Vertragsgeneration. Die alte, vom Norden dominierte Weltwirtschaftsordnung mit dem einen, dem neoliberalen Modell schwindet. Die Umrisse des Neuen zeichnen sich immer deutlicher ab.