Material der AG "Soziale Sicherung"
Die AG "Soziale Sicherung" von Attac Berlin hat sich seit 2006 der PG2010 angeschlossen. In der AG waren die Reformen der Sozialversicherung das Hauptthema. Insbesondere ging es um Konzepte für eine Attac-Bürgerversicherung und um Kritik an den regierungsseitigen Behauptungen zu den sogenannten Lohnnebenkosten; es ging um die Bedeutung von Arbeitgeberbeiträgen, um Kopfpauschalen, Wertschöpfungsabgaben und einkommensabhängige Belastungen.
Einige von diesen Ausarbeitungen sind hier aufgeführt.
- Als erstes zeigen wir das Konzept "Die Solidarische Bürgerversicherung/Attac" vom Februar 2005. Es entstand in Zusammenarbeit mit dem hessischen Landessozialrichter Dr. Jürgen Borchert. Er hat den "Sozialsoli" vorgeschlagen und die linear-progressive Beitragserhebung. [PDF]
- Dieses Konzept wurde im Januar 2006 ergänzt. [PDF]
- Intensiv hat sich die AG "Soziale Sicherung" auch mit den Behauptungen der Arbeitgeberseite befasst. Insbesondere unsere "Solidarische Bürgerversicherung/Attac" mit ihrer linear-progressiven Beitragserhebung durch einen Sozialsoli verlangt hier eine konzeptionelle Klarstellung. [PDF]
- Innerhalb von Attac gibt es ebenso wie in der Linkspartei starke Befürworter von zweierlei Bruttowertschöpfungsabgaben. Wir als AG "Soziale Sicherung" halten das schon grundsätzlich für einen Irrweg, aber auch nicht praktikabel in der "Solidarischen Bürgerversicherung/Attac". [PDF]
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Jürgen Borchert und Barbara Hähnchen haben in Abstimmung mit der PG2010 das Konzept für die "Solidarische Bürgerversicherung/Attac" weiter entwickelt. Sie soll in dieser Form für die vier Sozialversicherungszweige angewendet werden, also für Kranken-, und Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Der "Sozialsoli" wurde in den Namen integriert. Das Konzept wurde so kurz gehalten, dass es auch in Flyerform verwendet werden kann. [PDF]